Rechtsprechung
| BGH, 26.06.1989 - AnwZ (B) 10/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,18379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rücknahme einer Anwaltszulassung wegen Vermögensverfalls - Voraussetzungen für die Zurücknahme der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.05.1982 - AnwZ (B) 5/82
Wegfall des Versagungsgrundes bei Zulassung zur Rechtsanwaltschaft
Auszug aus BGH, 26.06.1989 - AnwZ (B) 10/89
Nur wenn der Grund für die Rücknahme der Zulassung nachträglich zweifelsfrei weggefallen ist, kann das im Verfahren über den Antrag auf gerichtliche Entscheidung noch berücksichtigt werden (BGHZ 75, 356; 84, 149) [BGH 17.05.1982 - AnwZ B 5/82]. - BGH, 12.11.1979 - AnwZ (B) 16/79
Wegfall des Rücknahmegrundes
Auszug aus BGH, 26.06.1989 - AnwZ (B) 10/89
Nur wenn der Grund für die Rücknahme der Zulassung nachträglich zweifelsfrei weggefallen ist, kann das im Verfahren über den Antrag auf gerichtliche Entscheidung noch berücksichtigt werden (BGHZ 75, 356; 84, 149) [BGH 17.05.1982 - AnwZ B 5/82]. - BGH, 21.09.1987 - AnwZ (B) 20/87
Rücknahme der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls - …
Auszug aus BGH, 26.06.1989 - AnwZ (B) 10/89
Beweisanzeichen hierfür sind z.B. die Erwirkung von Schuldtiteln und Vollstreckungsmaßnahmen gegen ihn, insbesondere die Ladung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach § 807 ZPO sowie der Erlaß des Haftbefehls in einem solchen Verfahren (st. Rspr.; vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 21. September 1987 - AnwZ (B) 20/87 u. v. 8. Februar 1988 - AnwZ (B) 8/87, jeweils m.w.N.). - BGH, 08.02.1988 - AnwZ (B) 8/87
Sofortige Beschwerde gegen einen Beschluss eines Senat des Ehrengerichtshofs für …
Auszug aus BGH, 26.06.1989 - AnwZ (B) 10/89
Beweisanzeichen hierfür sind z.B. die Erwirkung von Schuldtiteln und Vollstreckungsmaßnahmen gegen ihn, insbesondere die Ladung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach § 807 ZPO sowie der Erlaß des Haftbefehls in einem solchen Verfahren (st. Rspr.; vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 21. September 1987 - AnwZ (B) 20/87 u. v. 8. Februar 1988 - AnwZ (B) 8/87, jeweils m.w.N.).
- AGH Nordrhein-Westfalen, 15.03.2013 - 1 AGH 2/13
Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen …
Neben Vollstreckungsmaßnahmen ist insbesondere eine erfolgte Ladung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach § 807 (§ 802 c) ZPO Beweisanzeichen für das Vorliegen des Vermögensverfalls (vgl. BGH, Beschl. v. 10.11.1986, AnwZ (B) 41/86; Beschl. v. 26.06.1989, AnwZ (B) 10/89).